Neutral gibt’s nicht!

Der ursprüngliche Beitrag ist bei der Evangelischen Akademie Thüringen erschienen.

Seit über einem Jahr begleitet die Geschäftsstelle von Thüringen 19_19 überall im Freistaat Bildungsinstitutionen dabei, Lernorte der Demokratie zu werden. Am Montag, 9. September, traf sich der Beirat des Projekts in Erfurt, um die aktuelle Lage der Demokratiebildung in Thüringen zu diskutieren und um auf Erreichtes zu schauen.

Dr. Axel Salheiser vom Komrex (Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration) der Friedrich-Schiller-Universität Jena warf eingangs einen Blick auf die Ergebnisse vergangener Wahlen und stellte u.a. statistische Zusammenhänge zwischen ethnozentrischen Einstellungen und dem Wahlerfolg der AfD dar. Pea Doubneck von mobit, der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen, erläuterte anschließend Strategien der Neuen Rechten.

In der Diskussion zeigte sich, dass Demokratie- und Menschenrechtsbildung durch den gesellschaftlichen Rechtsruck unter Druck gerät. Die Forderung nach „neutraler politischer Bildung“, die häufig geäußert werde, sei absurd. Auch das Grundgesetz sei nicht neutral, sondern beziehe klar Position für Menschenrechte. Hier müssen rote Linien deutlich gemacht werden – sowohl in der politischen Bildung als auch im politischen Diskurs. Gleichzeitig ist zu überlegen, wie Demokratiebildung besser in die Breite der Gesellschaft wirken kann.

Thüringen 19_19 wurde aus Anlass der drei Demokratiejubiläen ins Leben gerufen, die 2019 begangen werden: 100 Jahre Weimarer Verfassung, 70 Jahre Grundgesetz und 30 Jahre Fall der Mauer. Unter Federführung der Evangelischen Akademie Thüringen, der Landeszentrale für politische Bildung und des Fördervereins Demokratisch Handeln e.V. sind viele Thüringer Bildungseinrichtungen beteiligt, die heute den Beirat des Projekts stellen. Insgesamt 46 Kitas, Schulen und außerschulische Bildungsinstitutionen sind im Rahmen des Projekts auf dem Weg, Lernort der Demokratie zu werden. Die Jugendbildungsstätte Junker Jörg in Eisenach ist eine davon.